1 Literatur

In der Zahlentheorie beschreibt die Gleichheit zwei Zahlen, deren Differenz 0 ist. Die Gleichheit zweier Abbildungen (f,g: M -> N) ist gegeben, wenn f(x) = g (x), für alle x, die Element von M sind.

(siehe auch: Äquivalenz)

Die Gleichheit (frz. égalité) ist ein verfassungsmäßiges Recht.

Seine Ursprünge sind streitig, teilweise werden naturrechtliche Ursprünge angenommen, andere berufen sich auf die aus dem Demokratieprinzip erwachsene Gleichstellung aller Menschen. In dem Prinzip ist es ein bürgerlich-revolutionärer Grundsatz, der nicht zwingend an ein politisches System (Kommunismus o.ä.) gebunden ist, sondern viel eher liberale Wurzeln hat.

Art. 3 des Grundgesetzes bestimmt: (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Der Gleichheitssatz ist damit ein Menschenrecht und kommt allen, nicht ca. den Bürgern zuteil. Er verbietet damit Privilegierungen und Diskriminierungen gegenüber anderen. Neben dem Artikel wird der Gleichheitssatz noch in den Art. 6 Abs. 5, Art. 33 Abs. 1 - 3, Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG betont.

Der verfassungsmäßig verkörperte Wesensgehalt ist die Gleichbehandlung von "wesentlich Gleichem". Eine Ungleichbehandlung bedarf daher einer Rechtfertigung (so das Bundesverfassungsgericht). Es ist kein tertium comparationis, das benötigt wird, sondern der gemeinsame Oberbegriff ("genus proximum") ist zentraler Anknüpfungspunkt des Vergleichs. Zusätzlich müssen die übrigen Unterscheidungsmerkmale ("differentia specifica") gegen einander abgewogen werden.

Die Vornahme einer willkürlichen Handlung ist durch den Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG verboten. Jedoch beruht die Beurteilung auf einer Evidenzkontrolle: Wird allein ein sachlicher Grund für die Entscheidung anzuführen zu sein, ist die Entscheidung willkürfrei.

Eine Ungleichbehandlung bedarf daher immer eines legitimen Zweckes. Ferner muss die Ungleichbehandlung auch notwendig sein.

Die Gleichberechtigung ist in Deutschland in dem wesentlichen verwirklicht. Sie findet ihre Grenzen immer dort, wo auf die körperlichen bzw. biologischen Unterschiede (z.B. Arbeitsrecht) abgestellt wird.

Gesetze sind verfassungswidrig, wenn sie gegen Art. 3 verstoßen, gegen die Verwaltung ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten eröffnet. Gleichheitsverstöße durch die Rechtsprechung sind umstritten, weil ansonsten die Rechtsfortbildung durch die Gerichte möglicherweise ausgeschlossen wäre. Hier ist die Elastizität daher größer.

• Michael Kloepfer: Die Gleichheit als Verfassungsfrage, Berlin 1980, ISBN 3-42804-750-8

Siehe auch: Soziale Ungleichheit